Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Rückkehr zum Präsenzunterricht an Grundschulen

• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Schulverhältnis - Anspruch auf Präsenzunterricht (Corona)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Grundsätzlich kein Präsenzunterricht an Schulen? - Corona-Virus

Verfahrensgang

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 29.01.2021 - VerfGH 16/21
• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.02.2021 - VerfGH 16/21.VB-1

Corona: Rechtsprechungsübersichten

Gesamtübersicht 8215 Schulbetrieb 682

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 23.11.2020 - VerfGH 179/20

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die nordrhein-westfälische …

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.02.2021 - VerfGH 16/21

  Der Erlass einer einstweiligen Anordnung kommt nur in Betracht, wenn der Antragsteller bestehende Möglichkeiten, fachgerichtlichen Eilrechtsschutz zu erlangen, ausgeschöpft hat (vgl. VerfGH NRW, Beschlüsse vom 23. November 2020 - VerfGH 179/20.VB-1, juris, Rn. 20, und vom 29. Januar 2021 - VerfGH 16/21.VB-1, n. v., S. 6 des Beschlussabdrucks, jeweils m. w. N.).

  Ohne Erfolg beruft sie sich insoweit auf den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs vom 23. November 2020 - VerfGH 179/20.VB-1 - und die dort zugrunde gelegten Erwägungen, dass ein schwerer und unabwendbarer Nachteil im Sinne des § 54 Satz 2 Alt. 2 VerfGHG mit Blick auf eine kurze Geltungsdauer der angegriffenen Rechtsnorm anzunehmen sein kann.

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 27.10.2020 - VerfGH 127/20

  Verfassungsbeschwerde gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.02.2021 - VerfGH 16/21

  Der Vorklärung durch die Fachgerichte kommt insbesondere dort Bedeutung zu, wo die Beurteilung der mit der Verfassungsbeschwerde erhobenen Rügen die Prüfung tatsächlicher oder einfachrechtlicher Fragen voraussetzt, für die das Verfahren vor den Fachgerichten besser geeignet ist (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 11 f., m. w. N.).

  Mit anderen Worten, aussichtslos ist ein Rechtsbehelf, wenn ein Verfahren vor den Fachgerichten "bloße Formsache" wäre (vgl. VerfGH NRW, Beschluss vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, m. w. N.).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2021 - 13 B 47/21

  Weiterhin kein Präsenzunterricht

  Auszug aus VerfGH Nordrhein-Westfalen, 17.02.2021 - VerfGH 16/21

  Einen Antrag der Beschwerdeführerin auf vorläufige Aussetzung des § 1 Abs. 11 Satz 1 CoronaBetrVO in der bis zum 31. Januar 2021 geltenden Fassung lehnte das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen mit Beschluss vom 22. Januar 2021 - 13 B 47/21.NE - ab.

• VerfGH Nordrhein-Westfalen, 24.08.2021 - VerfGH 88/21

  Verfassungsbeschwerde betreffend ein zivilgerichtliches Verfahren wegen …

  Dass ein Antrag auf einen Schriftsatznachlass in der konkreten prozessualen Lage offensichtlich aussichtslos war, so dass er auf diesen unter dem Aspekt der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde nicht verwiesen werden kann (…vgl. VerfGH, Beschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VerfGH 127/20.VB-1, juris, Rn. 16, vom 17. Februar 2021 - VerfGH 16/21.VB-1, juris, Rn. 20, …und vom 23. Februar 2021 - VerfGH 134/20.VB-2, juris, Rn. 16), hat der Beschwerdeführer nicht dargelegt und ist auch nicht ersichtlich.